Bundespräsident Koehler rechnet ab

Hutmode Bellevue, passt wie angegossen

Der "Abrächer" Köhler setzt oben noch einen Hut drauf, aber:
keine seiner Reden blieb hängen (Spiegel). Alles Käse?

Köhler rechnet ab. Der Bundespräsident im FOCUS-Interview vom 22. März 2010: „Das Volk erwartet tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend."

Seit Monaten entzieht der Internet-Schreibtisch vRhein der neuen Koalition mit begründeten Details und wie immer mit der erforderlichen Respektlosigkeit das (Bürger)-Vertrauen. Offenbar kopiert Horst Köhler mal wieder, findet die vorgegebene Sicherheit, nun auf den Tisch zu hauen - allerdings zum völlig falschen Zeitpunkt. Die Kritik hätte früher kommen müssen, nämlich als das ganze Banken-Subventions-Geld verschleudert wurde. Da nun die Mittel fehlen, die Kommunen zusammenbrechen, lässt sich kein Wahlversprechen einlösen, sind Ideen nicht umsetzbar, kann nicht regiert werden, schon gar nicht in der Art, wie sich Herr Köhler ausdrückte: "Tatkräftiges Regieren". Das ist nun schlicht nicht mehr möglich.

Darum will Köhler Steuererhöhungen: "Deshalb kann ich nicht ausschließen – und ich sage das ganz bewusst -, dass auch Steuer-Erhöhungen nötig sein können." Typisch, der Bürger soll für verkorkste Politik blechen, der Bundespräsident will ehrgeizige Ziele mit Sozialabbau erreichen, Bildung statt Stütze. An den Staat selbst geht er nicht ran, die dürfen prassen wie zuvor. Das Vorbild Nelson Mandela existiert bei den Ehrgeizlingen deutscher Politik nicht. Mandela stutzte sein eigenes Gehalt als Präsident auf ein solidarisches Maß. Die Nation-Hymne existiert bei den arroganten und ignoranten Ehrgeizlingen nicht, da steht nämlich in der dritten Strophe: "Freiheit, Recht und Chancengleichheit sei das ehrenhafte Band". Alle Chancen haben sich Parteien, Bonzen und Ehrgeizlinge aus den Parteien zugeschanzt, ein Drittel der Deutschen hat keine Chancen mehr, diese Deutschen werden klein, hilflos und konsumsüchtig gehalten, absichtlich krank gemacht, um Pflicht-Kassen und Pharma-Industrie zu füttern, Steuererhöhungen ist der Schlagstock. Mangelnde Existenz-Berechtigung ist das schlüpfrige Argument aus der luxuriösen Polit-Klasse, das sie zu hören und zu fühlen bekommen.

Weit oben ertönt es aus dem Bundes-Präsidial-Amt: "Steuer-Erhöhungen" - und Frau Merkel reklamiert, doch "respektvoll" mit dem Bundes-Präsidenten umzugehen. Respektlosigkeit ist aber angebracht, ist eine adäquate Waffe gegen Verlogenheit und Manipulation für eigene ehrgeizige Zwecke. In gerader Linie kann an das ehemalige Staatsoberhaupt Hitler erinnert werden. Auch zu dessen Zeiten wäre mehr Respektlosigkeit in der Bevölkerung gesellschaftlich sinnvoll und vorbeugend notwendig gewesen. Kurt Tucholsky hätte als Warner vor unheilvoller Zukunft mehr Mitstreiter haben müssen, die mutig respektlos hätten sein dürfen. Sein Ausspruch "Ja, wir lieben dieses Land (Deutschland)" wurde von mir in der Nation-Hymne verewigt, die dem Bundespräsidenten offenbar aufstößt, da klar ist, zu welcher Seite er tendiert, zu Kurt Tucholsky jedenfalls nicht. Ein Kurt Tucholsky hat in der Geschichte Ewigkeits-Wert, dagegen ist ein Horst Köhler geradezu ein NICHTS, ein Fastnichts mit Partei-Karriere, der die Argumente des Internet-Schreibtisch-vRhein halb verdaut und zu diesem Halbverdauten hin abgleitet. Nachtrag 24/März/2010 9:00 Berlin-Zeit: von der Opposition und ihrer Wortführerin Andrea Nahles, die soeben ein DW-Interview gab, wurde der Bundespräsident für Partei-Zwecke instrumentalisiert. Aus dem "Nichts" wurde ein Objekt, gelegentlich brauchbar.

"Das Volk erwartet ...", schreibt Köhler. Dass Köhler ein Bürger-Schädling war, siehe drüben die Anmerkung1, der ebenfalls Steuer-Geld heraus schleuderte, sogar an der Enteignung mitteldeutscher Besitzrechte mitbeteiligt war, an der Enteignung von Mittelstand, der Lebens-notwendig war, weiß der deutsche Michel jetzt offenbar nicht mehr. Populistisch stellt sich der Präsident vor das Volk und setzt sein micha-vRhein-Plagiat fort, nämlich eigentlich gar nicht zur Politik-Kaste zu gehören, wie er sich mehrfach ausdrückte, um ganz wie der Internet-Schreibtisch-vRhein zu sein. Dieser versteht sich unter anderem als außerparlamentarische Kolumnen-Opposition. Genau so versteht bzw. missversteht Köhler sein Amt.

Nachtrag-Absatz am 25/März/2010 2:00 Berlin-Zeit. Köhler mischt sich in die Tages-Politik ein. Er wird immer mehr zu einem Politiker, der von Regierung oder Opposition instrumentalisiert werden kann, je nachdem, welche Statements zur Politik aus dem Präsidial-Amt heraus gegeben werden. Das Amt verschmilzt mit dem Parlamentarismus. Die Verfassung sieht aber vor, dass der Präsident über dem parlamentarischen Gezänk stehen soll. Köhler manövriert das Amt aber in die Niederungen der Politik. Dabei gibt es einen Widerspruch. Der gegenwärtige Bundespräsident parlamentarisiert sein ehrbares Amt außerparlamentarisch. Er wird geradezu zum "Sprach-Rohr" der Schreibwerkstatt-vRhein, ohne die Quelle jemals zu zitieren oder zu erwähnen, weil er sich damit vor das Volk stellen und beliebt machen kann. Einerseits parlamentarisiert Köhler sein Amt, andererseits agiert er außerparlamentarisch wie der Internet-Schreibtisch-vRhein, der keine Massen-Resonanz hat, weil er fast nur von politischen Verwertern gelesen wird. Die "Masse" liest keine anstrengenden Analysen, kann nicht einmal Bild-Persiflagen interpretieren. Köhler aber hat diese Massen-Resonanz durch sein Amt. Seine Umfragewerte halten sich hoch. Das "Plagiat" lohnt sich. Der Widerspruch entsteht, weil es sich um ein "Plagiat" handelt. Wie immer, wenn etwas halbwegs und berechnend "kopiert" wird, gibt es interne Widersprüche. Sie sind die forensischen Details, die auf die hinterhältige Spur leiten. Was bleibt draußen, was wird auf gar keinen Fall mitkopiert? Der Gehalt des Internet-Schreibtisches-vRhein als "Greenpeace" geistiger aktueller Ereignisse, denke ich. Einen ethischen Anspruch kann ganz allgemein ein klammheimlicher Kopist nicht besitzen. Das ist unmöglich. Ebensowenig kann ein Dieb die Würde rechtmäßiger Eigentümer besitzen, die er beklaut.

Köhler unterscheidet sich dabei krass von allen anderen deutschen Präsidenten, die Verfassung-treu blieben, und unterscheidet sich im übrigen auch von nahezu allen anderen Staats-Oberhäuptern. Nehmen wir doch Bhumibol Adulyadej, seit dem 9. Juni 1946 König von Thailand und somit das derzeit am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt. Niemals würde sich dieses Staatsoberhaupt in die Tages-Politik einmischen. Eine Würde jenseits dessen umgibt ihn, und ihn umgibt auch die Liebe, Achtung und Wertschätzung eines ganzen Volkes. Horst Köhler dagegen will sich Anerkennung im Volk durch Manipulation angeln, indem er denjenigen in den Rücken fällt, die ihn ins Amt gebracht haben. Hierzu in einem Zeitabstand von über 24 Stunden ein Spiegel-Online Bericht, siehe den Nachtrag am 24/März/2010 unten.

Hutmode Bellevue. Horst Köhler auch mit diesem Hut auf dem Steg

Gegen diese Mode habe ich nichts. Horst Köhler hat Hut entdeckt. War ja auch kalt. Seine Frau neben ihm fror ohne (siehe Bild in: Spiegel Online vom 22/März/2010, Spam oder Satire). Ohne Hut darf sie, ohne ihn eine Stiftung leiten nicht. Was mich unter der stattlich breiten Krempe interessierte, der etwas unstete Blick, sieht fast wie getrieben aus. Ausgeglichen ist etwas ganz anderes. Köhler soll intern recht aufbrausend und herrisch sein. Da wir bei der Hutmode sind, bietet sich ein Vergleich mit dem langen Bild oben an, und da auch von nicht zitierender vereinnahmend verwertender, jedes Copyright verletzender Orientierung am Internet-Schreibtisch die Rede war, bietet sich zum Vergleich mein Erkennungsbild rechts oben an. Man(n) trägt also wieder Hut, beim einen wird daraus eine Mischung aus Gartenzwerg und "C’era una volta il West", "Spiel mir das Lied vom Tod", oder Django, der aus der Hüfte schießt, beim anderen ein Cowboy am Meer, der Kolumnen schreibt.

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Nachtrag am 24/März/2010

Der erste Entwurf dieser Kolumne erschien am 21/März 2010, 16:00 Berlin-Zeit. Darin eingeflochtene Argumente, über Köhler unter der Lupe, am 23/März/2010, 10:00 Berlin-Zeit. Mit bekanntem Zeitabstand kommt nun ein unmittelbarer Bericht von Spiegel Online über "Kanzlerins Problem Nummer eins" von Sebastian Fischer, etwas linkisch ausgedrückt, was immer dann passiert, wenn heiß und schnell reagiert wird - aber, wie gesagt, im bekannten Zeitabstand von mehr als 24 Stunden hinter dem Internet-Schreibtisch-vRhein hinterher. Im aufgescheuchten Wespen-Nest um das überteuerte Kanzler-Amtsgebäude überschlagen sich die Druckwellen auf die Presse. Diese Hektik ist auch dem Spiegel-Online-Artikel anzumerken.

Parallel dazu: Erfolgsmeldung über Initiativen der Kanzlerin eins und zwei. Ich gebe aber zu bedenken, dass diese mit der bevorstehenden Wahl in Nordrhein-Westfalen am 9/Mai/2010 zusammenhängen. Statt Deutschland-Politik steht Partei-Politik im Vordergrund. Erst damit kommt der Adrenalin-Stoß für Aktivität auch bei der Kanzlerin. Andernfalls hätte sie schon vor Jahren verfolgt, dass Griechenland oder auch die sogenannten PIIGS mit gefälschten Staats-Bilanzen operieren, um die EU und speziell Deutschland zu melken. Ihre hektische, von Partei-Adrenalin betriebene Politik lässt nun den EURO in den Keller purzeln. Ebenso verhielt es sich mit der Banken-Krise. Auch hier fehlten professionelle staatlich beauftragte Beobachter, die den leeren Deviraten aus den USA wenigstens einmal irgendwo exemplarisch auf den Grund gingen. Das war nicht der Fall. So ist laienhafte, hochstablerische Politik der plötzlichen Isolierung, die Schaden anrichtet. Anmerkung1

Guido Westerwelle dagegen gefällt sich völlig abseits in seiner Rolle als "Göbbels" eines vermeintlichen "Führers" im "Hauptquartier" Bellevue. "Gespenstisch", wie in den Spiegel-Online Artikeln zu lesen, erscheint nicht nur der Bundespräsident, wörtlich "Schlossgespenst im Bellevue", sondern auch Guido Westerwelle als Schlossgespenst-Adjutant. Allen ist gemeinsam, dass sie den Internet-Schreibtisch-vRhein als Vorboten möglicher für sie gefährlicher Bürgerstimmungen akribisch verwerten, ohne einen Cent dafür zu zahlen, diebisch verwertend, jedoch die darin enthaltenen eigentlichen Argumente für ein besseres Deutschland ignorieren.

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Anmerkung1

Der wahre Brocken waren die moroden "Systembanken", nicht Griechenland. Sie waren die Bewährungsprobe, nicht das seicht verlebte Land, das zu einer ersten kleinen Nagelprobe für Europa wird. Die moralistische Kanzlerin gegen ein reuiges und unterlegenes Land heraus zu kehren, ist dann wieder die falsche Politik, ist ganz schwach. Europa muss sein natürliches Problem selbst lösen. Der IWF kann nur ein Baustein sein.

Nun hatte der Internet-Schreibtisch fleißig gegen Geldverschwendung gewettert, andere Lösungen angeboten - und jetzt reagiert die Kanzlerin zwar in dieser Richtung. Aber zum falschen Zeitpunkt und gegen "Kleine Fische". Vorher und nicht jetzt hätte Standhaftigkeit zu einem Sparkurs führen müssen, ohne Bange vor der Weltwirtschafts-Krise, die sich jetzt schon wieder langsam erholt, wie ich es vorausgesehen hatte. Überproduktion und falscher Konsum mussten auf selbstregulierende Weise die Globalisierung ein wenig zurecht rücken. Das war eigentlich alles. Das Fehlverhalten deutscher Politik bezog sich auf Laschheit und Schwäche gegenüber Wirtschafts-Kriminalität. Da versagte die Kanzlerin. Und ein Versagen sollte nun nicht gerade in verbissene Härte ausarten, die gar nicht durchgehalten werden kann. Die stille und effektive Krisen-Bewältigung in Ungarn gibt Orientierung. Sie muss nur angenommen werden. Politik kann so einfach sein. Sie wird erst dann kompliziert, wenn sich Kanzlerin Merkel als Euro-Retterin inszeniert und nahezu sämtliche Fachleute feststellen, dass sie den Verfall des Euro verursacht hat, da Europa auseinander fällt und Hilfe von fern, vom IWF, erwartet wird. Das Unangenehme wird weit weggeschoben.